Corona-Einschränkungen werden bis 10. Januar verlängert
Foto: Bundesregierung/Bergmann 
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben bei der Herbst-Besprechung am Mittwoch weitere Schritte im Kampf gegen die Pandemie beschlossen. Die Teilnehmer der Video-Konferenz haben sich darauf geeinigt, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie, auf die sich Bund und Länder im November verständigt hatten, bis zum 10. Januar 2021 fortzuführen. Das heißt unter anderem, dass Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen genauso wie Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie ähnliche Einrichtungen weiterhin geschlossen bleiben. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, bleiben untersagt. "Wir haben das Ziel, wieder eine Inzidenz unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu bekommen. Davon sind wir sehr weit entfernt", so Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Pressekonferenz im Anschluss an die Beratungen. "Kontakte vermeiden, wo immer es geht", betonte die Bundeskanzlerin. Das Virus lasse sich nicht betrügen oder wegdiskutieren. Auch wenn das exponentielle Wachstum gestoppt wurde, die Neuinfektionen mit dem Coronavirus befänden sich noch auf hohem Niveau. Merkel kündigte ein nächstes Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten für den 4. Januar des kommenden Jahres an. "Dann werden wir sehen, wo wir stehen", so die Bundeskanzlerin.
In der anhaltenden Debatte um eine angemessene Beteiligung der Länder an den Corona-Kosten kamen die Teilnehmer der Konferenz überein, dass in dieser außergewöhnlichen Lage alle eine große Verantwortung tragen. Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern. Merkel wies auf die Überbrückungshilfen für November und Dezember hin, die der Deutsche Bundestag bereits beschlossen habe. Dazu zählen auch die Überbrückungshilfen III, die ab Januar 2021 greifen.
Merkel lobte ausdrücklich die großen Anstrengungen der Bundesländer, Impfzentren vorzubereiten. Dies sei wichtig, wenn die Zulassung eines Impfstoffes Ende des Monats kommen sollte. Auf Grundlage der Empfehlung der Ständigen Impfkommission werde festgelegt, in welcher Reihenfolge Impfungen stattfinden sollen. Die Feinabstimmung werde die Ständige Impfkommission dann dem Bundesgesundheitsminister als Empfehlung geben.