Forum Veranstaltungswirtschaft
Die Verbände im Forum Veranstaltungswirtschaft kritisieren den Entwurf des Infektionsschutzgesetzes. Sie fordern das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz auf, mit den Branchenvertretern in einen kontinuierlichen Dialog zu treten.
Neun Monate nach der Regierungsbildung beklagen die Verbandsvertreter, dass ihnen noch kein Ansprechpartner zur Erörterung der pandemisch bedingten wirtschaftlichen Herausforderungen der Veranstaltungsbranche benannt worden sei.
In ihrem Schreiben vom 15. August 2022 an den Parlamentarischen Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung, Michael Kellner, teilten die Verbandsvertreter mit, dass sie die Vorschläge für die Optimierung des Entwurfs des neuen Infektionsschutzgesetzes diskutieren wollten; etwa den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes, die Parameter zur Beurteilung der Frage, wann die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems gefährdet sei und die bundeseinheitlichen Vorgaben für „den Fall der Fälle“.
Die Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen müsse aus Sicht der Verbände klaren und verbindlichen Kriterien folgen. Diese fehlten im vorgelegten Entwurf. Schließlich weisen sie darauf hin, dass ein Wettbewerbsnachteil entstünde, wenn Infektionsschutzmaßnahmen nicht europaweit abgestimmt würden.
Neun Monate nach der Regierungsbildung beklagen die Verbandsvertreter, dass ihnen noch kein Ansprechpartner zur Erörterung der pandemisch bedingten wirtschaftlichen Herausforderungen der Veranstaltungsbranche benannt worden sei.
In ihrem Schreiben vom 15. August 2022 an den Parlamentarischen Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung, Michael Kellner, teilten die Verbandsvertreter mit, dass sie die Vorschläge für die Optimierung des Entwurfs des neuen Infektionsschutzgesetzes diskutieren wollten; etwa den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes, die Parameter zur Beurteilung der Frage, wann die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems gefährdet sei und die bundeseinheitlichen Vorgaben für „den Fall der Fälle“.
Die Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen müsse aus Sicht der Verbände klaren und verbindlichen Kriterien folgen. Diese fehlten im vorgelegten Entwurf. Schließlich weisen sie darauf hin, dass ein Wettbewerbsnachteil entstünde, wenn Infektionsschutzmaßnahmen nicht europaweit abgestimmt würden.
Das Forum Veranstaltungswirtschaft befürchtet, dass ein erneutes Hilfsprogramm für die Veranstaltungswirtschaft unausweichlich sei, sofern der Entwurf nicht überarbeitet würde. Die Verbände bedauern, dass weder die Empfehlungen des Corona-Expertenrates der Bundesregierung vom 8. Juni 2022 noch die vom Forum Veranstaltungswirtschaft am 6. Juli 2022 unterbreiteten Vorschläge zur Genehmigung von Veranstaltungen berücksichtigt worden seien. Der vorliegende Gesetzesentwurf führe schon jetzt zu einer erheblichen Verunsicherung und werde im Bereich der Kultur- und B2B-Veranstaltungen erneut Absagen nach sich ziehen.
Das Forum Veranstaltungswirtschaft ist die Allianz aus den sechs Branchenverbänden BDKV (Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e.V.), EVVC (Europäischer Verband der Veranstaltungs-Centren e.V.), FAMA (Fachverband Messen und Ausstellungen e.V.), ISDV (Interessengemeinschaft der selbständigen Dienstleisterinnen und Dienstleister in der Veranstaltungswirtschaft e.V.), LIVEKOMM (Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V.) und VPLT (Der Verband für Medien- und Veranstaltungstechnik e.V.). Ziel der Allianz ist es, Netzwerke, Kompetenzen und Ressourcen zu bündeln, um damit und durch einen gemeinsamen Auftritt bei der politischen Lobbyarbeit noch schlagkräftiger zu sein.